Bericht zum Ortsentwicklungsausschuss vom 08.09.2021

Ausschuss für Ortsentwicklung, Bauen und Umwelt

Information des Ausschussvorsitzenden

Öffentliche Sitzung vom 08.09.2021

Am 08.09.2021 tagte der Ausschuss zum 16. Mail in dieser Wahlperiode.

Themen und Ergebnisse:

Bericht des Vorsitzenden:

Im Bereich Ernst-Haube-Str. 17-49 finden im Zeitraum Baumfällungen statt. Diese sind vorbereitende Maßnahmen für den Ausbau der Trinkwasser- und Schmutzwasserleitungen in diesem Bereich.

Die Laubentsorgung 2021 erfolgt bis zum 15.12. fortlaufend durch die Gemeindearbeiter mit dem Laubsauger. Wie bereits in der vergangenen Saison werden die Bürger gebeten, aus dem gekehrten Laub Haufen oder Streifen zu bilden. Die Mulden können dafür genutzt werden.

Beim Stadtradeln befand sich Rehfelde per Stand 07.09. auf dem 6. Platz. Die Gruppe besteht aus 12 Teilnehmern. Die Aktion geht noch bis 10.09.2021.

Hingewiesen wurde zudem auf die Veranstaltung „Amtspokal der Feuerwehren“ in Ihlow am 11.09. ab 9 Uhr. Alle drei Ortswehren sind mit Mannschaften aus dem Erwachsenen- und / oder Jugendbereich vertreten. Große und kleine Zuschauer sind willkommen, um die Teams anzufeuern.

Aus der Sitzung:

TOP 8.1: immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren Reg.-Nr. 006.00.00/21

Die Firma WKN GmbH hat im Wege des Genehmigungsverfahrens nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) die Errichtung einer Windkraftanlage mit 6,2 MW Leistung, einer Nabenhöhe von 165 m und einem Rotordurchmesser von 170 m am Standort Zinndorf beantragt. Gemäß den rechtlichen Bestimmungen zu Durchführung eines solchen Genehmigungsverfahrens ist die Gemeinde zu beteiligen.

Die Amtsverwaltung hatte die näheren Zusammenhänge des Projekts in der Beschlussvorlage 48/2021 ausführlich dargelegt und empfohlen, das gemeindliche Einvernehmen zu versagen.

Dieser Empfehlung ist der Ausschuss mehrheitlich gefolgt.

Beratungsergebnis: ja: 3 / nein: 0 / Enthaltung: 2

TOP 8.2: Neufassung der Baumschutzsatzung der Gemeinde Rehfelde

Bereits in der letzten Sitzung des OEA erfolgte die erste Lesung des Entwurfs zur Neufassung der Baumschutzsatzung. Da dieser bereits dort auf breite Zustimmung gestoßen war, wurde ohne weitere Aussprache abgestimmt.

Der OEA empfahl der Gemeindevertretung die neue Baumschutzsatzung zu beschließen.

Beratungsergebnis einstimmig: ja: 5 / nein: 0 / Enthaltung: 0

Es folgte der nichtöffentliche Teil der Sitzung.

gez. Steffen Hunger

Ausschussvorsitzender