Bericht zur Gemeindevertretung vom 23.02.2021

Das zweite Mal in diesem Jahr tagte die Gemeindevertretung von Rehfelde. Die Tagesordnung war sehr lang, doch es gab einige Anträge auf Vertagung bzw. Überweisung in die Fachausschüsse. So wurden die Vorlagen zum Thema Mühlenfließ vertagt und die Entscheidungen zu Grundstücksverkäufen in den Finanz- und Ortsentwicklungsausschuss überwiesen. Zu Beginn der Sitzung stand der Bericht des Bürgermeisters. Er gab einen kurzen Einblick über die aktuelle Corona-Situation, mögliche Öffnungen die am Tag in Potsdam bekannt gegeben worden sind und aktuelle Planvorhaben in der Gemeinde Rehfelde. Er gab zusätzlich zu bedenken, dass die geplanten Veranstaltungen im ersten Halbjahr wohl ausfallen müssen. Er bat die Fraktionen dazu, sich zu äußern und ihm eine Meinung zu übermitteln. Im seinem Bericht wurden zwei wesentliche Infrastrukturprojekte benannt bzw. vorangekündigt.  So gibt es Initiatoren, die ein Mehrgenerationenwohnen in Rehfelde bauen wollen und einen großen Gewerbetreibenden, der seinen Hauptsitz nach Rehfelde verlegen möchte. Beides sollte demnächst in den Fachausschüssen beraten werden, um gemeinsam zu guten Lösungen zu kommen. Weiterhin kündigte der Bürgermeister die 775 Jahre Rehfelde als Jubiläumsveranstaltung im kommenden Jahr an. Hier wird seine Stellvertreterin Frau Krupski die Organisation übernehmen. Alles Vereine und Initiativgruppen sind aufgerufen sich an der Organisation zu beteiligen.

Weiter in der Tagesordnung gab es eine Vielzahl an Informationen:

1.  Zur gemeindlichen Küche und der Verpflegung der kleinsten Mitbürger in Kita und Schule. Hier wird es eine Variantenuntersuchung geben, was in Zukunft der sinnvollste Weg der Versorgung ist, gleichwohl eine Vielzahl der Gemeindevertreter sich für das "selbst kochen" stark gemacht haben.  

2. Zur Umfrage der Beibehaltung bzw. Abschaffung von Flex-Klassen in der Grundschule Rehfelde. Hierzu hat die Verwaltung bereits angekündigt weiterführende Gespräche mit der Schulleitung zu führen. Wichtig ist vor allem, das eine geeignete Lösung für einen möglichen Übergang gefunden wird. 

3. Zum Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung im Ortsteil Werder. Hier hat die Gemeindevertretung die Amtssausschussmitglieder gebeten, dieses Thema im Amtsausschuss zu vertiefen und über die Anschaffung einer Messanlage bzw. Blitzanlage zu sprechen. 

4. Zur Gemeindebibliothek bzw. Schaffung von zusätzlicher räumlicher Kapazitäten. Hier sind Umfragen der Kinder und Nutzer hinterlegt. 

Genauer können Sie die Informationen nachlesen unter: 

Informationen finden Sie hier.

Der "Haupttagesordnungspunkt" der Gemeindevertretung und die hitzigste Diskussion gab es zum Antrag der Fraktion FÜR Rehfelde, Werder, Zinndorf und BGR/Grüne zum Standort der Gemeindebibliothek. Hier wurde namentlich abgestimmt. Mit 7 Stimmen dafür, 8 dagegen und einer Enthaltungsstimme wurde dem Antrag nicht gefolgt. Ebenso wurde die nachfolgende Vorlage vom Amt zur Zurückweisung der Mietanfrage mehrheitlich abgelehnt.

Es folgte der nichtöffentliche Teil der Sitzung.