Sitzung der Gemeindevertretung am Dienstag, dem 23.06.2020

B E K A N N T M A C H U N G
Sitzung der Gemeindevertretung
am Dienstag, dem 23.06.2020 um 18:15 Uhr
im Bürgersaal, Elsholzstr. 6, 15345 Rehfelde

Tagesordnung:

I. öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Verpflichtung eines Gemeindevertreters
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 31.03.2020
5. Feststellung der Tagesordnung
6. Einwohnerfragestunde
7. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung
8. Informationen des Amtes
9. Feststellung über das Mitwirkungsverbot gemäß § 22 BbgKVerf
10. Vorstellung der Planentwürfe "Mühlenfließ"
11. Benennung Mitglieder und sachkundige Einwohner der Ausschüsse
12. Objektbegehung 2020
13. Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
13.1 Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2019 Beschlussvorlage: 28/2020
13.2 Personalbedarfsplanung des pädagogischen Personals in den kommunalen Kindertagesstätten in Trägerschaft der amtsangehörigen Gemeinde Rehfelde Beschlussvorlage: 15/2020
13.3 Festlegung der Gehwegbreite Bahnhofstraße (Süd) Beschlussvorlage: 29/2020
13.4 Beschluss über die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Nr. 2 der Gemeinde Rehfelde für die Gemarkungen Rehfelde, Werder und Zinndorf; Billigung und Offenlage des Entwurfs Beschlussvorlage: 32/2020
13.5 Bebauungsplanes Nr. 16 “Freiflächenphotovoltaik an der alten Gärtnerei am Fuchsberg“-Billigung und Offenlage des Entwurfs Beschlussvorlage: 33/2020
13.6 Entwicklung eines ganzheitlichen Verkehrskonzeptes für die Gemeinde Rehfelde Beschlussvorlage: 36/2020
13.7 Deckung außerplanmäßige Ausgaben - außerordentliche periodengerechte Aufwendungen Beschlussvorlage: 37/2020
13.8 Benennung eines Mitglieds als Trägervertreter im KindertagesstättenAusschuss "Raxli-Faxli" Beschlussvorlage: 39/2020
13.9 Hauptsatzung der Gemeinde Rehfelde Beschlussvorlage: 40/2020
13.10 Nachtragshaushaltssatzung 2020 Beratung und Beschlussfassung Beschlussvorlage: 42/2020

II. nichtöffentliche Sitzung

1. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 31.03.2020
2. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung
3. Informationen des Amtes
4. Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
5. Genehmigung einer Eilentscheidung; Auftragsvergabe Quellweg Rehfelde, Erschließung / Tiefbaumaßnahme Beschlussvorlage: 27/2020
6. Grundstücksangelegenheit – Belastungsvollmacht Beschlussvorlage: 34/2020
7. Grundstücksangelegenheit – Verkaufsbeschluss Beschlussvorlage: 35/2020
8. Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 58 BbgKVerf hier: Auftragsvergabe zur Beschaffung von Ausstattung für Modulbauten Hort Raxli-Faxli Beschlussvorlage: 38/2020
9. Grundstücksangelegenheiten: Erbbaurechtsvertrag Beschlussvorlage: 41/2020
10. Schließung der Sitzung

Böttche
Amtsdirektor