Aktuelles aus dem Bildungsausschuss 02/2019

In der 2. Beratung 2019 hatte der Bildungsausschuss am 12. Februar eine umfangreiche Agenda abzuarbeiten.

Zum Tagesordnungspunkt „Informationen des Ausschussvorsitzenden“ drückte Carsten Kopprasch sein Unverständnis zum Agieren einzelner Gemeindevertreter und ihren Begründungen zur Ablehnung „Bebauung Mühlenfließ“ und „Windfeld 26“ aus. Es würden einmal gefasste Beschlüsse wieder in Frage gestellt, zum Teil persönliche Befindlichkeiten in den Vordergrund gerückt und mit einer Verzögerungstaktik, bis es neue politische Entscheidungsträger gibt, gearbeitet. Es wurde nochmals betont, dass es zur aktiven Gestaltung und Einflussnahme durch die Gemeinde bei der Bebauung beider Flächen unter den gegenwärtigen Bedingungen keine Alternativen gibt, die nicht zu Nachteilen und Schäden der Kommune führen. Die vollständigen Ausführungen des Vorsitzenden sind als Anlage der Niederschrift zum Bildungsausschuss zu finden.

Der Leiter der Arbeitsgruppe „Kita- Neubau“, Herr Heller, berichtete zur Thematik Kita-Kapazitäten. Da in den nächsten zwei bis drei Jahren mit einem Bedarf an 120 bis 130 Kindertagesplätzen zusätzlich zu rechnen ist, muss so schnell wie möglich ein externer Investor und Betreiber gefunden werden (evtl. Möglichkeit eines Erbbaupachtvertrages), so dass spätestens Ende 2020 die neue Kita in zentrale Ortslage zur Verfügung steht. Baut die Gemeinde eigenständig, dauert die Planungs- und Bauphase wesentlich länger und würde den finanziellen Rahmen sprengen. Die AG wird das Thema weiter besprechen und Vorschläge dem Amt präsentieren. Zur Gemeindevertretersitzung am 26.03.19 soll eine Entscheidung getroffen werden.

Ein weiteres Problem wurde von den zahlreich anwesenden Erzieherinnen der Kita „Fuchsbau“ kontrovers diskutiert. Gegenwärtig werden in der Kita 161 Kinder betreut. Mit Beginn des neuen Schuljahres ab dem 05.08.19 werden 22 Kinder die Kita verlassen. Der Neubedarf beträgt 45 - 50 Kinder, bei einer Betriebsgenehmigung von 185 Kindern. Um keine Eltern mit ihren Kindern abweisen zu müssen, kann nur der Sport- und Bewegungsraum wieder vorübergehend als Gruppenraum umfunktioniert werden. Dagegen gibt es Protest von den Erziehern und vom Kita-Ausschuss. Von der Kita-Leitung war leider kein Vertreter anwesend. Das Amt und der Bildungsausschuss betonten, dass ihnen die Situation auch nicht gefällt, aber diese Kompromisslösung zugunsten der so wenig wie möglich abzuweisenden Neuaufnahmen notwendig ist, bis die neue Kita eröffnet wird.

Herr Kleinert, Regionalvertreter des Johanniter e.V., sprach von großen Herausforderungen bei der Kita Reh-Kids (Räumlichkeiten, Investitionskosten, finanzieller Überblick, Vermieter u.a.), die in diesem und in den nächsten Jahren zu bewältigen sind. Die gegenwärtige Betriebserlaubnis gilt für max. 48 Kinder.

Das Amt wird bis zur Gemeindevertretersitzung am 26.03.19 eine Beschlussvorlage erarbeiten, in der gesetzeskonform geregelt ist, wie die Zusammensetzung der Kita-Ausschüsse und des Hort-Ausschusses geregelt ist. Eine paritätische Besetzung durch jeweils vier Elternvertreter, Erzieher und Amts-/Gemeindevertreter (Trägervertreter) ist dabei vorgesehen.

Ein weiteres zentrales Thema betraf die Anforderungen an die Jugendarbeit und die Jugendbeteiligung. Der Amtsjugendpfleger Herr Raböse wies nochmals auf das erste Gesetz zur Änderung der Kommunalverfassung vom 03.07.2018 hin, nachdem die Beteiligung und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen (§18a) gefordert wird. Dementsprechend empfahl der Bildungsausschuss dem Hauptausschuss und der Gemeindevertretung die Änderung der „Hauptsatzung der Gemeinde Rehfelde“ und die „Satzung über die Einzelheiten der Kinder- und Jugendbeteiligung“ zu beschließen.

Die Formen der Beteiligung für Kinder und Jugendliche in der Gemeinde können wie folgt praktiziert werden:

Daraus folgt, dass bei Baumaßnahmen, die Kinder- und Jugendeinrichtungen betreffen, Kinder und Jugendliche im Vorfeld mitbeteiligt werden müssen, z.B. bei Sport- und Bewegungsflächen, Spielplätzen, Schulcampus usw.

Fabian Brauns vom „Chance e.V.“ benannte das theaterpädagogische Projekt „Rechthaberisch“, welches zum 1. Ma in Rehfelde vorgestellt werden soll. Am 13. September findet zu diesem Thema dann eine große Abschlussveranstaltung im Kulturhaus in Seelow statt.

Zur Arbeit im Jugendclub berichteten Amtsjugendpfleger Andreas Raböse und Sozialpädagoge Florian Klein. Der Jugendclub in Rehfelde hatte im letzten Halbjahr eine durchschnittliche Besucherzahl von 8-16 Jugendlichen, 70% sind im Alter von 14-17 Jahren und die Ferienangebote wurden gut angenommen. Dienstag, Donnerstag, Freitag und Samstag sind betreute Öffnungszeiten durch pädagogische Fachkräfte und Montag/Dienstag wird der Club durch Selbstverwaltung geöffnet. In dem Zusammenhang qualifizieren sich zwei volljährige Jugendliche für die Jugendleiterkarte. Es gibt eine Vereinbarung mit den Jugendlichen, in der festgehalten wird, dass sie versichert sind, aber nicht bei grober Fahrlässigkeit.

Frau Mora fasste noch einmal den Stand der Gemeindepartnerschaft mit unserer polnischen Partnergemeinde Zwierzyn zusammen und hob die wichtigsten gemeinsamen Begegnungen für 2019 hervor.

Die finanziellen Mittel von 600,-€ für das Dorffest in Werder wurden, wenn auch verspätet, vom Bildungsausschuss noch bestätigt und dem Hauptausschuss und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorgeschlagen.

Thomas Friedel
Gemeindevertreter Fraktion DIE LINKE