Bürgermeister informiert zur 52. Hauptausschusssitzung
(IR) In der gestrigen Hauptausschusssitzung informierte Bürgermeister Reiner Donath das Gremium über die Aktivitäten seit der letzten Sitzung im Dezember 2018. Er führte aus:
"Mit dem 52. Hauptausschuss der Gemeinde Rehfelde setzen wir die Tätigkeit im Jubiläumsjahr von Fontane und den Kommunalwahlen am 26. Mai fort.
Nochmals allen ein gesundes und glückliches neues Jahr 2019 und uns gemeinsam viele Erfolge zum Nutzen der Bürger von Rehfelde, Werder und Zinndorf.
Wir sollten uns vornehmen - trotz Wahlkampf, der fair und nicht persönlich beleidigend sein sollte - die Lösung der Aufgaben in den Mittelpunkt zu stellen, um noch Maximales in der kurzen Zeit zu erreichen.
Es sollte - bis auf wenige Fragen - kein Vertagen nach dem Mai geben. Das würde bedeuten, erst nach der Sommerpause mit Arbeiten beginnen zu können.
Seit dem letzten Hauptausschuss sind nur wenige Tage vergangen, so dass ich mich kurz fassen möchte.
Als Veranstaltungen erlebten wir das sehr schöne, anspruchsvolle Weihnachtssingen mit vielen Bürgern, die Neujahrswanderung und den Museumstag zum Jahresrückblick bei den Heimatfreunden, die Ausstellungseröffnung in der Entreegalerie.
Hervorheben möchte ich die emotionalen Begegnungen bei unseren Feuerwehren - in Werder, wo der Minister Schröder den Förderbescheid von über 306.000 Euro übergeben hat, sowie in Rehfelde, wo mit einem Event das neue Feuerwehrfahrzeug in den Dienst gestellt wurde und wo am Wochenende in Zinndorf und Rehfelde die Weihnachtsbäume loderten.
Hervorheben möchte ich auch die Informationsveranstaltung zu den Vorschlägen zum Bau des neuen Hortes. In intensiver Vorbereitung wird das PLANUNGSWERK WUCKE NÄHTER und der Projektmanager der Gemeindevertretung am 29. Januar 2019 eine Entscheidungsvorlage unterbreiten.
Der Bildungs- und der Ortsentwicklungsausschuss haben planmäßig getagt.
Noch eine Bemerkung zum Treffen mit der DB, das nach Jahren neben den Arbeitskontakten des Amtes wieder einmal stattgefunden hat. Es gibt die Bereitschaft, sich im Detail abzustimmen und zusammenzuarbeiten. Das ist bei dem Vorhaben der Bahn, ab Oktober den Bahnsteig anzuheben und das Gleis 1 auszuwechseln, auch erforderlich. Beides, auch die Tatsache, dass plötzlich der Ersatzbahnsteig in der Ladestraße bleiben soll, hat Auswirkungen auf unsere Vorhaben. Das Förderprojekt zur Gestaltung der Fläche östlich des Bahnhofes und erst recht das Vorhaben „Parkplätze und Bewegungsflächen in einem Parkgelände“ auf der westlichen Seite des Bahnhofes müssen angeglichen werden.
Abschließend möchte ich informieren, dass ich den Amtsdirektor am 01.01.2019 in einer Mail gebeten habe zeitnah zu klären
die Prüfung der Gründung unserer Kommunalen Entwicklungsgesellschaft
den Beschluss zur PV- Anlage auf Deponien
die erforderlichen Beschlüsse zum Windfeld 26,
den Inhalt der Verträge zur Entwicklung „Mühlenfließ“
die Entscheidung zur Variante des Hortneubaues mit Wärmeversorgung,
die Wärmeversorgung Bahnstraße
den Stand der Bearbeitung der Bauprojekte 2019"
Im Ergebnis der Sitzung wurden entsprechend der Tagesordnung
die Satzung zur Benutzung des Schulsportplatzes,
die Grundstücksangelegenheiten,
die Finanzierungsvereinbarung zum „Kinderhof Reh-Kids“
die Aufstellung des Bebauungsplanes Photovoltaikanlage an der alten Gärtnerei am Fuchsberg
einstimmig bestätigt.
Zu den Beschlüssen „Windfeld 26“ gab es eine umfangreiche Diskussion. In deren Ergebnis wurden die Beschlüsse „Sachlicher Teilflächennutzungsplan“ und „frühzeitige Beteiligung“ mehrheitlich der Gemeindevertretung empfohlen. Der „Städtebauliche Vertrag“ wurde bei gleichen Stimmenanteilen nicht empfohlen.
In der Sitzung beratene Dokumente --> hier
Bild zur Meldung: © S. Hofschlaeger / pixelio.de (82277 'Papierkette - Gruppe')
