Bürgermeister informiert zur Hauptausschusssitzung

(IR) In der 46. Sitzung des Hauptausschusses am 26. Juni 2018 hat Bürgermeister Reiner Donath das Gremium umfassend über das Geschehen in der Gemeinde seit der 25. Gemeindevertretersitzung informiert. Er führte aus:

"Das historisch wichtigste Ereignis der letzten vier Wochen war die Tatsache, dass wir mit Frau Christina Smalla aus der Marienbergstraße die 5.000-ste Einwohnerin mit Hauptwohnsitz in Rehfelde begrüßen konnten. Mit den Familienangehörigen sind jetzt 5.006 Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde gemeldet.

Wie immer in meinen Informationen und Berichten möchte ich den Dank der Gemeinde und meinen ganz persönlichen Dank für die geleistete ehrenamtliche Tätigkeit sowie erfüllten Aufgaben durch das Amt zum Nutzen der Gemeinde und zum Wohl der Bürger aussprechen.

Veranstaltungen

Mein Dank gilt auch für die Veranstaltungen, über die in der Presse und im Internet ausführlich berichtet wurde und die ich folgend hervorheben möchte:

• Die Einweihung des Erweiterungsbaues der KITA mit den Festen zum Internationalen Kindertag in KITA sowie in Schule und Hort

• Den feierlichen Abrissbeginn bei „Nahversorgung und Wohnen im Zentrum Rehfeldes“ mit der Bitte um einen Vorschlag eines Straßennamens.
  Bisher gibt es folgende Vorschläge:

  • Zwierzyner Straße

  • Arno-Neumann-Straße

  • Am REWE

  • Am Park

• Den 10. Lilienlauf als gelungene Veranstaltung, auch wenn kein Teilnehmerrekord aufgestellt werden konnte

• 30 Jahre Kleingartenverein „Herrenhorst 1988“ und zum elften Mal die „Offenen Gärten“ in Rehfelde

• Das Fest am Naturlehrpfad war wieder ein schöner Höhepunkt in der Reihe von Veranstaltungen im Rahmen der Zusammenarbeit der AG

• Das Sommerfest der IG Heimatfreunde, das Kochfest der Herdhelden in Herrenssee, die Modellflugschau an der Kirschallee in Werder sowie die Fußball-Turniere der Alten Herren und der Kinder auf dem Sportplatz

Ein wichtiges Ereignis war der nun schon 5. Dialog in unserer Veranstaltungsreihe mit Hans- Günter Hoffmann zur Reise in Japan. Der nächste findet am 27.06. mit Prof. Dr. Reimann zur Garzauer Pyramide statt.

Besonders erwähnen kann ich den Erfolg unserer 1. Männermannschaft Fußball mit dem 4. Platz in der Landesklasse Ost und den Sieg des Pokals des Fußballkreises Ost im Lokalderby gegen Concordia Buckow/Waldsieversdorf, nach Elfmeterschießen mit 4:1

Besonders erwähnen möchte ich:

1. Zum vorliegenden Entwurf der Landesplanung und zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der gemeindlichen Ebene gibt es keine neuen Aspekte. Unsere Stellungnahmen sind abgegeben, aber bisher ohne Wirkung. Gegenwärtig gibt es dazu immer wieder Beratungen, in denen wir unsere Meinung kundtun können. So beim Kommunalpolitischen Forum der Linken in Potsdam und auf Einladung von Frau Koß in Müncheberg

2. Ohne Kommentar wiederhole ich einen Ausschnitt aus einem Artikel der MOZ vom 12. Juni 2018 in der Rubrik Mit Adleraugen unter der Überschrift „Elektrifizierung der Ostbahn wird angestrebt“.
   Zitat: „Eine Art Hoffnungsschimmer gibt es auch für die Ostbahn von Berlin über Küstrin nach Gorzow. Nachdem die Wojewodschaft Lebuser Land ihr Interesse zum Ausdruck gebracht hatte, ihren Teil dieser Linie zu elektrifizieren, sprach Woidke am Montag, auch erstmals davon, diese Strecke unter Strom zu setzen. Eine von der Euroregion „Pro Europa Viadrina“ in Auftrag gegebene Untersuchung hatte gezeigt, dass hier die Fahrgastzahlen stark steigen. Die derzeit stündlich fahrenden Züge sind häufig überfüllt. Woidkes Ankündigung, dass man „die positive Entwicklung in Ostbrandenburg und der Wojewodschaft Lebuser Land mit einer attraktiven Schienenverbindung weiter verstärken wolle“ (Ende Zitat) findet unsere volle Zustimmung. Das sagen wir als Rehfelder seit dem Beitritt zur IGOB und dem Versuch ein EVTZ zu gründen, mit dem wir trotz unseres und meines persönlichen Aufwandes gescheitert sind. Zeitnah sehe ich die Notwendigkeiten zur Verbesserung bei Einhaltung des Fahrplans, der Verkürzung der Schließzeiten der Schranken, dem Abtransport der Berge von Material, die Anbindung in Ostkreuz ab Fahrplan im Dezember und möglichst den 30 Minutentakt bis Müncheberg oder auch nur Rehfelde. Unser Schwerpunkt ist u.a. die Entwicklung der Fläche der ehemaligen Ladestraße oder besser der Fläche zwischen Ostbahn und Bahnstraße von Parkplatz bis August-Bebel-Straße - natürlich auch die Verbesserung der Attraktivität der Wiese zwischen Bahnhof und Schranken.

3. Die Ortsbegehungen sind abgeschlossen. Wichtig ist nunmehr, wie es in den Protokollen des Bildungsausschusses steht, dass die Protokolle zügig in den Ausschüssen und im Amt ausgewertet und die Maßnahmen für 2018 zügig abgearbeitet und die für 2019/20 präzisiert werden. Jeder Ausschuss und jede Fraktion sollten sich zu inhaltlichen Prioritäten und die finanzielle Umsetzung verständigen, so dass wir zeitnah Entscheidungen treffen können. Aus den Protokollen entstehen keine Ansprüche der Realisierung. Andererseits sind sie nicht abgeschlossen und können gemeinsam ergänzt oder gekürzt werden. Spätestens im September sollten wir uns zu den Maßnahmen entscheiden und den Haushaltsplan zügig erarbeiten. Auf Vorschlag des Amtes, Herr Siebenmorgen, ist eine zeitige Beschlussfassung anzustreben. Wir sollten bereit sein, einen stimmenden Haushalt auch schon eher als jetzt geplant am 27. November zu beschließen.
   Dieser Zeitvorsprung könnte uns bei der Genehmigung durch die Kommunalaufsicht, bedingt durch die Finanzierung für den Hortneubau, zeitlich in 2019 sehr helfen.

4. Davor steht aber die Erfüllung der Aufgaben in 2018 mit dem Schwerpunkt Fertigstellung im Bereich der KITA „Fuchsbau“ und alles, was Straßen und Parkplätze betrifft. Dazu kommt die Erarbeitung wichtiger Dokumente für die Zukunft, wie zum Beispiel das Straßenausbaukonzept, und der Start wichtiger Planungen zum Hortgebäude, zum Projekt Mühlenfließ und zum Windfeld.

Abschließend möchte ich erinnern an:

1. meine Aussage und die Empfehlung im Bildungsausschuss, dass bis zum 30. Juni die Schaukästen in der Bahnhofstraße durch die Parteien SPD, CDU und FDP in Ordnung gebracht werden. Persönlich bleibe ich dabei, dass ich am 01. Juli alles entferne, werde was älter als 1. Januar 2018 ist.

2. meine Bitte um Meinungsäußerung der Fraktionen zur Beendigung der technischen Aufzeichnungen in den Gemeindevertretungen bis zum 30. Juni.

3. langfristig über Auszeichnungen zum Ehrenamtstag und den Neujahrsempfang nachzudenken und an mich einzureichen. Wir sollten versuchen langfristiger (30. September) und formgerechter darüber zu entscheiden. Wichtig wäre ein Vorschlag zur Eintragung in das Ehrenbuch.

Wichtige Veranstaltungen im Juli

• Sitzungen der Fachausschüsse, des Hauptausschusses und der Gemeindevertretung im Juli – im August ist unsere „Sommerzeit“.

• Sommercamp des Hortes gemeinsam mit polnischen Kindern vom 5. bis 7. Juli

• 110 Jahre Feuerwehr Rehfelde mit Festsitzung am 13. Juli, Einweihung der Stele im Dorf, Festumzug der Feuerwehren und Fest am Depot am 14. Juli und eines Frühschoppens am 15. Juli 2018.

• Sommerfest der Senioren von Rehfelde und Garzau-Garzin am 18. Juli

• 150 Jahre Moritz Heimann am 19. Juli"

Ergebnisse der Sitzung

In der Sitzung wurden nach Diskussion und Beschlussfassung folgende wichtige Ergebnisse erzielt:

1. Zeitachse und Arbeitsschwerpunkte für den Bau eines neuen Hortgebäudes:

   1. Ausschreibungsverfahren für die Planung des Objektes in 2018

   2. Bauantrag stellen im Frühjahr 2019

   3. und dann mit der langen Phase der Genehmigungen bis zum Schuljahr 2021/22 bezugsfertig zu bauen.
      Die gegründete Projektgruppe trifft sich das erste Mal am 27. Juli, 08.00 Uhr

2. Für die Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes wurden finanzielle Mittel für einen planerischen Entwurf und zum 150 Geburtstag von Moritz Heimann für die Errichtung eines Denkmals bestätigt.

3. Mit der Kontrolle zu den Baumaßnahmen wurde verdeutlicht, dass vieles bereits geklärt ist und weiterhin große Anstrengungen zur Realisierung der anstehenden Aufgaben notwendig sind. Unter anderem wurde der Beginn der Reparatur der Karl-Liebknecht-Straße von der Stephanstraße bis zum Schlagweg auf den 09. Juli beziffert, der Bau der Waldstraße und der Straßenbeleuchtung im Dorf kann vergeben werden und die Baumaßnahmen an der KITA gehen zügig wie geplant weiter.

4. Das Amt wurde beauftragt bis zur Gemeindevertretung am 24. Juli die Gründung eines kommunalen Betriebes in geeigneter juristischer Form, einschließlich einer Zeitachse, den Vorgaben einer Satzung/Gesellschaftervertrag und möglichen Konsequenzen vorzulegen.

5. In der Nichtöffentlichkeit wurden noch Festlegungen zu Auftragsvergaben und Liegenschaftsangelegenheiten ausdiskutiert.