Aktuelles aus dem Bildungsausschuss 06/2018

In einem ersten Schwerpunkt befassten sich die Mitglieder des Bildungsausschusses mit der Öffentlichkeitsarbeit in unserer Kommune. Hans- Günter Hoffmann, der die Rehfelder Internetseite pflegt und betreut, konnte berichten, dass der Datenschutz, insbesondere nach der neuen EU-Richtlinie, auch auf unserer Seite weiter gewährleistet ist. 1.500 Nutzer pro Monat besuchen die Internetseiten von Rehfelde. Zu Zeiten von Wahlen, die am 26.05.2019 (EU- und Kommunalwahlen) wieder anstehen, seien es bis zu 2.000 Nutzer/Monat. Hans-Günter Hoffmann bemängelte die unzureichende Information von Vereinen, die Zuschüsse (Richtlinie zur Vereinsförderung) von der Gemeinde bekommen haben, wie und wozu sie die finanziellen Mittel verwendeten. Auch die öffentlichen Einrichtungen und Vereine könnten mehr Artikel für die Internetseite verfassen, so seine Aussage. Die Mitglieder des Bildungsausschusses lobten und dankten Hans- Günter Hoffmann für die fachmännische Öffentlichkeitsarbeit, die weit über unsere Kommune hinaus Anerkennung und Zuspruch findet.

Die Öffentlichkeitsarbeit spiegelt sich auch in interessanten Publikationen über Rehfelde wieder. Hier tragen vor allem die Geschichtswerkstatt und der Heimatverein mit ihren historischen Veröffentlichungen in Form von Printmedien zum hohen Bekanntheitsgrad von Rehfelde bei.

Ein dritter Punkt der Außenwirksamkeit der Kommune stellt das Touristische Informations- und Leitsystem dar. Trotz gut ausgebauten Leitsystems wurde vom Bildungsausschusses Handlungsbedarf angemahnt. Das System muss weiter ausgebaut, weitere Wegweiser und Schilder aufgestellt bzw. erneuert werden.

Schließlich beschäftigten sich die Mitglieder mit der Problematik der Schaukästen der Parteien und Vereine in der Bahnhofstraße. In der Richtlinie vom 21.03.2017 wird auch die Aktualität der ausgehängten Materialien eingefordert. Demzufolge halten sich einzelne Parteien nicht an die beschlossene Vereinbarung, wie sich aus Artikeln zur Bundestagswahl vom September 2017 erkennen lässt. Der Bürgermeister hat angekündigt, ab 01.07.2018 veraltete Materialien entfernen zu lassen und den betroffenen Parteien das Zugangsrecht zu den Schaukästen zu verwehren. Der Bildungsausschuss stimmte dem mehrheitlich zu.

Die Objektbegehungen in den öffentlichen Einrichtungen, die vom 06.06 - 14.06. stattfinden, wurden vom Bildungsausschuss organisatorisch gut vorbereitet. Die protokollarisch festgehaltenen Handlungserfordernisse sollen mit Grundlage für den Haushaltsplan 2019 sein. Ebenso bietet der Arbeitsplan, der mit kleinen Änderungen für das 2. Halbjahr so bestätigt wurde, eine konstruktive Arbeitsgrundlage für alle Mitglieder des Bildungsausschusses.

Zum Abschluss wurde im Bildungsausschuss ein Antrag des Ortsbeirates Werder behandelt. Dabei geht es um die Aufstellung eines Gedenksteines für Moritz Heimann (1825-1925), deutscher Dichter, Essayist, Novellist, Dramatiker, Lektor und Kritiker, der in Werder geboren wurde.

In der Diskussion stellte sich heraus, dass die Gemeinde dem Aufstellen des Gedenksteines zustimmt und auch einen symbolischen finanziellen Beitrag leisten würde, in erster Linie aber der Antragsteller für Aufstellung, Finanzen und Pflege verantwortlich ist. Da es bisher noch keine Richtlinie zum Umgang mit solchen Anträgen gibt, erhielt der Bildungsausschuss den Auftrag, eine solche zu erarbeiten, in der folgende Punkte enthalten sein müssen:

1. Wann ist jemand würdig für eine solche Ehrung in Form eines Gedenksteins, Ehrengrabes u.ä.?

2. Grundsätze zur Antragstellung

3. Festlegung einer Beschlussvorbereitung

4. Technische, organisatorische und finanzielle Verantwortlichkeit

5. Pflege und Festlegungen zur Instandsetzung

6. Dokumentation und Öffentlichkeitsarbeit

Thomas Friedel
Gemeindevertreter Fraktion DIE LINKE

Foto: Martin Schemm - pixelio.de