Bürgermeister informiert zur Hauptausschusssitzung

Rehfelde, den 21. 03. 2018

© S. Hofschlaeger / pixelio.de (82277 'Papierkette - Gruppe')

In der 45.Sitzung des Hauptausschusses am 20. März 2018 hat Bürgermeister Reiner Donath das Gremium umfassend über das Geschehen in der Gemeinde informiert. Er führte aus:

In der Information zu den Ereignissen seit dem 20. Februar

In diese Zeit fällt der Tod und auch die Beisetzung von Herrn Thiemo Seelig, Bürgermeister der Stadt Buckow. Dazu schrieb ich in der Sonntagsinformation 10/2018

"Plötzlich und unerwartet“ ist ein mir seit langem geläufiger Begriff. In dieser Woche musste ich aber begreifen, dass plötzlich und unerwartet wirklich unerwartet und plötzlich sowie unausweichlich ist. Plötzlich ist der Lange, der Bürgermeister der Stadt Buckow, mein Stellvertreter im Amtsausschuss, Herr Thiemo Seelig, nicht mehr unter uns. Schockierend und endgültig - der Tod sagt es ist Schluss und wir bleiben fassungslos, bestürzt und nachdenklich zum Verlauf des Lebens zurück. Uns bleiben nur der Dank und die Erinnerung. Eine Erinnerung, wo er bildlich gesprochen vor mir steht, weil in vielen Treffen, Beratung, Baurapporten und Veranstaltungen persönlich erlebt. Am deutlichsten auf den Baustellen unserer Grundschule und jetzt, vor meinem Urlaub beim Erweiterungsbau der KITA „Fuchsbau“, ein Vollbluthandwerker mit dem Gespür für das Detail und dem Willen eine Lösung zu suchen und das in Partnerschaft mit anderen Gewerken.

Wir werden den Menschen Thiemo vermissen, den Handwerksmeister und den Bürgermeister, und in unserer Erinnerung wird er weiter bei uns sein.“

Wie immer in meinen Informationen und Berichten möchte ich den Dank der Gemeinde und meinen ganz persönlichen Dank für die geleistete ehrenamtliche Tätigkeit sowie erfüllten Aufgaben durch das Amt zum Nutzen der Gemeinde und zum Wohl der Bürger aussprechen.

Ein wichtiges Ereignis war der zweite Dialog in unserer Veranstaltungsreihe mit dem Titel „Wer waren meine Ahnen“ mit Gerhard und Erika Schwarz, Geschichtswerkstatt. Der 3. Dialog nun am 28.März mit Renè Tettenborn und dem Motto „Woher kommen unsere Lebensmittel und wie gesund ist das für die Umwelt.“

Nennen möchte ich weitere Veranstaltungen, wie die Eröffnung der Ausstellung „Der Frühling kommt“ in der Kellergalerie der Heimatstube, den „Tag der offenen Grundschule“ und das Frühlingskonzert unseres Sängerkreises.

In der letzten Woche habe ich mit G. Schwarz an einer Werkstatt zum Thema „Projektmanagement“ teilgenommen. Dazu haben wir gestern in einem Gespräch mit dem Amtsdirektor zu möglichen Schlussfolgerungen für unser Amt gesprochen.

Mit unserem Klimaschutzmanager, Herrn Tettenborn sowie Frau Wieland vom Amt haben wir an der 2. Energiekonferenz Oder-Spree zum Thema „Kompensation der Beeinträchtigung des Landschaftsbildes durch Windenergie“ teilgenommen. Die entsprechenden Schlussfolgerungen sind im Zusammenhang mit der beschlossenen B-Planung und Anpassung des FNP zum Windfeld 26 zu ziehen. Das bedeutet auch sich durch Anträge zur Projektförderung von der Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg Geld zurückzuholen. Dafür bedarf es völlig neuer Ideen und Projekte. Die Entscheidungen zum Entwurf der Regionalplanung werden mit präzisiertem Kriteriengerüst im Vorstand am 23. April und in der Generalversammlung im Mai abgewogen und beschlossen. Danach sollten wir unseren Aufstellungsbeschluss am 24. Juli fassen.

Die Fachausschüsse haben planmäßig getagt und wir kommen dazu auch im TOP 8.

Der Bildungsausschuss hat zur Zusammenarbeit mit der Grundschule, der Arbeit im Bereich Heimatpflege und Tourismus Stellung bezogen. Im Zusammenhang mit dem Konzept zur Entwicklung 2015 wurden Anforderungsgrundsätze zur Problematik „Absicherung Schul- und Hortbetrieb im Schuljahr 2018/2019 und Folgejahre „durch alle Fraktionen erarbeitet.

Der Ortsentwicklungsausschuss hat wichtige Dokumente, wie Gestaltung der Parkanlage an der Bahnstraße, den Gehweg in Rehfelde Dorf sowie Bauabschnitte in der Waldstraße beraten und für die heutige Beschlussfassung vorgeschlagen. Zu den „Grundsätzen des Bauens in Rehfelde“ besteht Diskussionsbedarf mit dem Amt, so dass diese erst am 24. April in der GVS beschlossen werden können.

Der Finanzausschuss konnte den Jahresabschluss 2017 noch nicht beraten, da nicht alle Zahlen, zum Beispiel zur Abrechnung der Wohnungen und Gewerberäume, vorliegen. Sehr ausführlich wurde zur Hundesteuer diskutiert und der Entwurf ohne Vorschlag zur Erhöhung der Sätze mit positiver Empfehlung zur Beratung für heute in den Hauptausschuss weitergegeben. In der Nichtöffentlichkeit wurden mehrheitlich den Beschlüssen zu den Liegenschaften zugestimmt.

Außergewöhnlich war die Wahlversammlung der Sportgemeinschaft „Grün Weiss“ auf der der bisherigen Vorsitzenden, Herrn Carsten Kopprasch letztmalig verabschiedet wurde. Als neuer Vorsitzender wurde Herr Matthias Gräf einstimmig gewählt. Herzlichen Glückwunsch zur Wahl und stets gute Ergebnisse im Sportbetrieb sowie beim Beitrag für unsere Kommune und in der Zusammenarbeit, wie in den letzten 10 Jahren, geprägt von Vertrauen und Verlässlichkeit.

Besonders erwähnen:

1. Die Unterlagen zur 2. Änderung des FNP (Zentrum Rehfelde) liegen erneut aus und wir werden dazu am 24. April in einer GV erneut zu befinden haben. Inzwischen haben die Abrissarbeiten begonnen. Einer Anzeige wegen fahrlässigem Umgang mit Wellaspest wurde vom ausführendem Betrieb und Investor eindeutig widersprochen.

2. Zu dem vorliegenden Entwurf der Landesplanung und zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der gemeindlichen Ebene werden wir ebenfalls am 24. April eine Stellungnahme beraten.

3.Auf die Beschwerden über Schwertransporte durch Werder mit Fahrzeugen zu den Lagerplätzen für EUGAS wurde reagiert und entsprechende Festlegungen getroffen.

4. Auf der Baustelle an der KITA Fuchsbau gehen die Arbeiten planmäßig weiter. Die Firmen sind bereits bei den „kleinen“ Restarbeiten. Das Problem bleiben die Außenfassade, die erst bei stabilen über 5 Grad an der Nordseite realisiert werden kann und danach die Fertigstellung der Außenanlagen.

5. Die Polizei informiert und warnt von weiteren Versuchen des sogenannten „Enkeltricks“, Einbrüche und Diebstähle. Große Vorsicht ist geboten.

6. Durch die AFG wurde eine Bestandsaufnahme aller Bänke und unseren Wanderwegen und Plätzen durchgeführt. Jetzt zeitnah entscheiden was mit Auftrag und was zum Frühjahrsputz realisiert werden kann.

7. Auf die Beschwerden zu den längeren Schließzeiten an den Bahnübergängen gibt es nach meiner Anfrage am 06. Februar jetzt nach Erinnerung am 12. März eine Antwort erhalten.

"Sehr geehrte Damen und Herren,
die Baumaßnahme ist leider noch nicht komplett fertig gestellt.
Auf Grund der noch fehlenden Tiefenentwässerung, die jetzt zeitnah errichtet wird, haben wir noch eine Langsamfahrstelle auf der Schiene. Dadurch dauert es etwas länger, bevor der Zug den Bahnübergang befährt.
Mit Aufhebung der Langsamfahrstelle bis Ende März wird sich die Schließzeit verkürzen.
Allerdings werden wir auf Grund der Annäherung des Zuges nicht unter 3 Minuten liegen. Mit dieser Schließzeit ist künftig pro Zug zu rechnen.
Mit freundlichen Grüßen
Britta Schwigon
Arbeitsgebietsleiter STE (I.NVR-O-A(S))"

8. Auf Nachfrage möchte ich informieren, dass wir für die Sanierung der Kegelbahn jetzt auf den Bewilligungsbescheid zur Förderung warten, danach sofort, hoffentlich im April, ausschreiben können, so dass in der 25. KW mit dem Bau begonnen werden kann. Abschluss soll in der 29. KW sein.

9. In die Entwicklung der Flächen „Mühlenfließ“ ist endlich Bewegung gekommen. Rechtlich ist gestern abgesichert worden, dass die neugegründete „Projektentwicklungsgesellschaft mbH Rehfelde iG.“ die Rechte an den vorliegenden Entwürfen übernommen hat, die Liegenschaften zurück an die Gemeinde gehen und jetzt zwischen Gemeinde und Gesellschaft entsprechende Verträge abgeschlossen werden können/müssen.

In diesem Zusammenhang möchte ich informieren, dass es inzwischen das von Torsten Franke angestrebte Gespräch zu einem Ärztehaus in Rehfelde gegeben hat. In meiner Vertretung hat, so vor dem Urlaub abgestimmt und als Aufgabe zur Vertretung mit übergeben, Heidi Mora teilgenommen. Eine Realisierung wäre aus meiner Sicht nur im Zusammenhang mit der Entwicklung des „Quartier Mühlenfließ“ möglich.

10. Bei den „RehKids“ scheint sich jetzt eine Lösung mit einem neuen Träger anzubahnen. Dazu gibt es Anfang April eine Abstimmung mit Gemeinde und Amt sowie am 10. April die Jahresversammlung des Vereines.

Zum Schluss noch der Hinweis zur NEB-Wanderungen am Sonntag, auf die GVS am 27. März, den Dialog mit Renè Tettenborn, am 28.03., Mittwoch vor Ostern und das Osterfeuer im Dorf am Ostersamstag sowie unseren Frühjahrsputz am 14. April.

In der Sitzung wurden beschlossen und in die Gemeindevertretung weitergegeben: