Information zur 43. Hauptausschusssitzung

(IR) Der Hauptausschuss der Gemeindevertretung Rehfelde traf sich am 23. Januar zu seiner 43. Sitzung. In der Information des Bürgermeisters stand an erster Stelle der Dank der Gemeinde für die geleistete ehrenamtliche Tätigkeit zum Nutzen der Gemeinde und zum Wohl der Bürger. Dabei wurden die vielfältigen Aktivitäten des zurückliegenden Zeitraumes seit dem 28. November 2017 gewürdigt, über die auch hier auf dieser Info-Plattform berichtet wurde.

Der Hauptausschuss hat die vorliegenden Beschlüsse zum Jahresabschluss 2016 und die Entlastung des Amtsdirektors einstimmig bestätigt.

Auf Empfehlung aus den Ausschüssen wurden folgende Festlegungen getroffen:

• Die Idee, im Arbeitsplan 2018 des Finanzausschusses die Prüfung und eventuelle Präzisierung von Satzungen der Gemeinde sowie die Aufgaben zur Entwicklung des Gewerbes und Liegenschaftsfragen vorzunehmen, wird bestätigt.

• Aus der Einschätzung zum Haushalt 2016 und ersten Ergebnissen 2017 sollte abgeleitet werden, dass die Methoden und der Zeitrahmen zur Erarbeitung des Haushaltes 2019 wie für 2018 durchgesetzt werden. Das bedeutet, den Haushalt bereits Ende November in der Gemeindevertretersitzung zu beschließen und im Amtsblatt Dezember zu veröffentlichen.

• Die im Bildungsausschuss angedachte Zeitachse bis zur Beschlussfassung des Schulkonzeptes 2025 in der Gemeindevertretersitzung im März wird bestätigt. Bei Verzögerungen ist die Sitzung im Juli absolut verbindlich.

• Die Empfehlung zur Gestaltung des Umfeldes der Kita „Fuchsbau“ mit Parkplätzen, Garagen und Straßenführung sowie die Vorschläge, weitere Parkplätze und einen weiteren Standort für eine Garage einzuplanen, wird zur Kenntnis genommen und das Amt mit der weiteren zeitnahen Bearbeitung beauftragt.

• Die Bildung einer zeitweiligen Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des Ortsentwicklungsausschusses und des Bildungsausschusses zur Präzisierung der Vorschläge zur Gestaltung des Bereiches der ehemaligen Ladestraße sowie weiterer Standorte für Spielplätze wird bestätigt. Die Schaffung von Bewegungsflächen ist möglichst zu realisieren und die Verlegung der Glascontainer zu prüfen. Gleichzeitig sind die Standorte der Bänke zu präzisieren.

• Der Plan zur Durchführung des Frühjahrsputzes am 14. April ist in der Sitzung des Ortsentwicklungsausschusses am 07. März vorzulegen.

• Der Hauptausschuss bestätigt die Wiederauflage des Liederheftes zum 1. Deutsch-polnischen Liederweg mit Präzisierungen. Die notwendigen 2.500,00€ werden bereitgestellt. Durch den Arbeitskreis Rehfelder Tourismus ist ein Vorschlag zum Verkauf bis zu den Sitzungen im April vorzulegen.

Foto: S. Hofschläger - pixelio.de