Bürgermeister informiert zur Hauptausschusssitzung

In der 40. Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Rehfelde am 29. August 2017 wurde über wichtige Ergebnisse und Aktivitäten informiert, die gestellten Aufgaben der laufenden Arbeit kontrolliert und die weiteren Vorgaben für die Haushaltsplandiskussion 2018 beraten.

Gemeindliche Veranstaltungen

Das Sommerfest der Senioren sowie die Feste der Gremien und Vereine sowie in Straßen, das Schulabschlusscamp des Hortes mit polnischen Kindern und bei Förderung durch die Euroregion, die Ausstellungseröffnung im Pavillon und die Veranstaltung zu 5 Jahre Tourismuspavillon mit Filmbericht bei Strausberg TV sowie das Motorradfest bei den Hijackern am Bahnhof.

Haushaltsplan und Investitionen

Auf Vorschlag im Hauptausschuss hat der Ortsentwicklungsausschuss am 09. August getagt und somit auch zu den Objektbegehungen sowie den Haushaltsansätzen zu den Straßen Stellung genommen. Diese fließen in den Punkt zu den Ergebnissen, der Auswertung der Objektbegehungen sowie den in der Liste erfassten Aufgaben ein und werden im Verlauf der Sitzung behandelt.

Das betrifft gleichfalls alle weiteren Fragen wie den Verlauf der Investitionen und Instandsetzungen sowie Planungen. Dazu die Gespräche zu „Nahverkauf und Wohnen im Zentrum Rehfelde“ – die Unterlagen sind in der Beteiligung, zum „Quartier Mühlenfließ“ - wo wir trotz Verhandlungen nicht so schnell vorankommen und die turnusmäßige Beratung mit dem Verwalter GEHUS - wo bestimmte Verfahrensfragen und Verantwortlichkeiten abzustimmen sind.

Ortsgestaltung

Ich erinnere an notwendige Vorschläge für die Gestaltung des Bahnhofsumfeldes

1. Aufruf für die Fläche Bahnhof bis Schranke bisher kein Vorschlag

2. Fläche Ladestraße

3. Güterschuppen

Bisher liegt dazu noch nichts vor. Der gestellte Termin ist der 15. September.

Gremien der Gemeinde

Unsere Liste zur Zusammensetzung der Ausschüsse und anderen Gremien liegt vor. Es gilt einige Arbeitsgremien und Verantwortungsbereiche zu stabilisieren

1. AG Naturlehrpfad – neu konstituieren

2. AG Partnerschaft - ergänzen

3. VA Senioren - Leitung

Windenergie

Beunruhigend sind die Informationen zu Bestrebungen von Investitionen im Zusammenhang mit den Bundesgesetzen zur Windenergie. Ich habe dazu mehrmals informiert und wiederhole:

1. Es ist nicht abzusehen, wann der Regionalplan Wind in Kraft tritt.

2. Der Antrag von WKN mit uns gemeinsam die B-Planung und Angleichung FNP mit gleichzeitiger Veränderungssperre zu gestalten, wird von Prof. Dr. Otto noch geprüft. Dazu muss es aus meiner Sicht im September (GVS am 26.09.) belastbare Informationen oder bereits Entscheidungen geben.

3. Die Investoren können gegenwärtig ohne uns den BIMSCH-Antrag stellen. Dieser wird auch im Ministerium bearbeitet bearbeitet. Bei einer positiven Auffassung würden wir nur in der Beteiligung um eine Stellungnahme gebeten, die Planungshoheit hätten wir dann nicht mehr

4. Ein Investor hat eine Bürgerwindgesellschaft Rehfelde gegründet, sich an der Ausschreibung beteiligt und hat für fünf Anlagen, die außerhalb des Windfeldes liegen, den Zuschlag erhalten. Damit kann er jederzeit in die Planung gehen, zu der wir ebenfalls keinen wirklichen Einfluss hätten. Dazu sollten sich die Fraktionen zeitnah verständigen.

Leitbild der Gemeinde

Zur Realisierung der Schlussfolgerungen aus unseren Workshop sollten praktische Vorschläge aus den Fachausschüssen und Fraktionen zugearbeitet werden. Das ist bisher nur von C. Kopprasch erfolgt. Wir sollten uns dazu verständigen und in den nächsten Sitzungen Vorschläge ausdiskutieren.

Positiv ist, dass in den nächsten Sitzungen der Finanzausschuss sich mit einem Konzept zum Gewerbe, der Ortsentwicklungsausschuss mit einem Material zur Straßenausbaukonzeption und der Bildungsausschuss weiter zur Sportentwicklung beschäftigen. Im September wird es ein Gespräch mit dem Landkreis zur KITA-Bedarfsplanung geben, in dem wir über eine weitere KITA in Rehfelde diskutieren werden.

Ordnung – Sicherheit – Sauberkeit - Entsorgung

Immer wieder gibt es Hinweise zu Ordnung und Sauberkeit – Sicherheit

1. Hortspielplatz und Bolzplatz Schulgelände – Beschwerden zur Ruhe und Sauberkeit sowie zur Nutzung (ein neuer Brief der Anwohner liegt vor)

2. Fußwege, Schnittgerinne, Rasenflächen – mit der Sauberkeit unzufrieden

3. Gefahren durch Straßenbäume und Windbruch

4. Zustand der unbefestigten, nicht ausgebauten Straßen (Beschwerde zum Quellweg und zur Sperrung der Karl-Liebknecht-Straße durch Bürger)

Im Zusammenhang verweise ich auch die Bitte des Landrates zu einer gemeindlichen Auffassung zur Entsorgung mit „Gelbem Sack“ oder „Gelber Tonne“ ab 01.01.2019. Unsere Zuarbeit wird bis Ende September erwartet.

Termine und Vorschläge

Ich verweise auf wichtige Veranstaltungen in der nächsten Zeit

1. 02. September - Schuleinführung

2. 02. September - Erntefest in Zwierzyn

3. 10. September - Wandertag anlässlich 5 Jahre Liederweg

4. 15. September  - Einweihung der Bürgerwindanlagen

5. 30. September  - Erntefest in Rehfelde-Dorf

6. 29.09. bis 01.10. - Ernte- und Oktoberfest Zinndorf

7. 14. Oktober - 30 Jahre Rehfelder Sängerkreis

Abschließend erinnere ich an die Notwendigkeit, Vorschläge zu Ehrungen und Auszeichnungen zum Ehrenamtstag und zum Neujahrsempfang einzubringen. Das betrifft im Besonderen auch die Eintragung in das Ehrenbuch

Danke für die Aufmerksamkeit. Die Info geht als Anlage zur Niederschrift.