Gemeinde und Genossenschaft

In einem Beitrag der MOZ vom 15. Mai 2014 mit der Überschrift „Kita-Erhalt und EigenEnergie-Kritik“ wird die Darstellung von Klaus Emmerich zur Genossenschaft Rehfelder-EigenEnergie dargestellt. Wörtlich heißt es: „dass sich die Rehfelder Genossenschaft EigenEnergie mit Hilfe von finanziellen Mitteln der Gemeinde gegründet hat, obwohl diese keine kommunale Einrichtung sei und Beschlüsse, die deren Wohle dienen würden, mit Mehrheiten auch gegen Bürgerinteressen durchgesetzt würden“.

Diese Aussage, dass sich die o.g. Genossenschaft mit Hilfe von finanziellen Mitteln der Gemeinde gegründet hat, ist unwahr. Richtig ist:

Mit Beschluss 46/2012 der Gemeinde Rehfelde vom 30.10.2012 - 9 Ja Stimmen und 5 Gegenstimmen - ist die Gemeinde Rehfelde mehrheitlich der o. g. Genossenschaft beigetreten.

Für alle nachzulesen die Beschlussvorlage:

Die Gemeindevertretung Rehfelde beschließt:

1. den Beitritt der Gemeinde Rehfelde zur Genossenschaft Rehfelde-EigenEnergie i.G. zum nächstmöglichen Zeitpunkt entsprechend des Satzungsentwurfes vom 26.09.2012 der Genossenschaft; (siehe Anlage) mit max. 4 Geschäftsanteilen.
2. die Einzahlung des Geschäftsanteils in Höhe von max. 1.000 Euro zur Beteiligung an der Genossenschaft;
3. die Wahl eines Gemeindevertreters zur Vertretung der Gemeinde in den Organen der Genossenschaft Rehfelde-EigenEnergie i.G.
4. Der Amtsdirektor des Amtes Märkische Schweiz wird beauftragt, für die Gemeinde Rehfelde zu handeln.

Die Behauptung der CDU im Weckruf, die Rehfelder Genossenschaft EigenEnergie würde sich mit Mitteln der Gemeinde Rehfelde finanzieren ist ebenfalls unwahr.

Die Gemeinde Rehfelde hat ihre 4 Genossenschaftsanteile a 250,00 Euro in die o.g. Genossenschaft eingezahlt, wie auch die 126 Gründungsmitglieder ebenfalls ihren Anteil von je minimal 250,00 Euro eingezahlt haben.

Die Rechnung, die im Zusammenhang mit dem Turnhallendach für zusätzliche Aufwendungen entstanden ist, wurde innerhalb der Zahlungsfrist, so Aussage die des Stellvertreters des Amtsdirektors, Herr Böttche beglichen.

Diplom Ökonom Heidrun Mora

Vorsitzende des Finanzausschusses