Gemeindevertreter Sitzung am 25.08.2020

(IR) BEKANNTMACHUNG

Sitzung der Gemeindevertretung
am Dienstag, dem 25.08.2020 um 18:15 Uhr im Bürgersaal, Elsholzstr. 6, 15345 Rehfelde

I. öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Bericht des Bürgermeisters

3. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 23.06.2020

4. Feststellung der Tagesordnung

5. Einwohnerfragestunde

6. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

7. Informationen des Amtes

8. Feststellung über das Mitwirkungsverbot gemäß § 22 BbgKVerf

9. Bestätigung der Aufträge aus den Ausschüssen

10. Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
    10.1  Antrag der Fraktion BGR/Grüne zur erneuten Beratung und Beschlussfassung (Beschlussvorlage 32/2020) Beschlussvorlage: 52/2020
    
    10.2  Antrag der Fraktion FÜR Rehfelde, Werder, Zinndorf zur Beratung und Beschlussfassung eines neuen Standortes für die Gemeindebibliothek Beschlussvorlage: 54/2020
    
    10.3  Antrag der Fraktion FÜR Rehfelde, Werder, Zinndorf zur Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau der Küche in der Kita Fuchsbau Beschlussvorlage: 55/2020
    
    10.4  Antrag der Fraktion FÜR Rehfelde, Werder, Zinndorf zur Beratung und Beschlussfassung über die Berücksichtigung regenerativer Energien bei der Erneuerung der Heizungsanlagen in den gemeindeeigenen Mehrfamilienhäusern "Bahnstraße" Beschlussvorlage: 56/2020
    
    10.5  Antrag der Fraktion FÜR Rehfelde, Werder, Zinndorf zur Beratung und Beschlussfassung der Beschaffung eines Gerätes zur maschinellen Aufnahme von Straßenlaub Beschlussvorlage: 58/2020
    
    10.6  Neubau eines Hortgebäudes; Änderung der Planungsvorgaben und Billigung der Ausschreibung der Generalplanerleistungen Beschlussvorlage: 44/2020
    
    10.7  Vorstellung der Ingenieur-Büro Dr.-Ing. F. Seidel GmbH
    
    10.8  Errichtung eines Hortgebäudes; Vergabe eines Planungsauftrages Beschlussvorlage: 57/2020
    
    10.9  Aufhebung des Beschlusses Nr. 09-10-2020 und erneute Beschlussfassung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 Beschlussvorlage: 48/2020
    
    10.10  Projektänderung Gehweg Dorfstraße, OD L233 Beschlussvorlage: 53/2020

II. nichtöffentliche Sitzung

1. Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 23.06.2020

2. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

3. Informationen des Amtes

4. Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der

   Sitzung
   
   4.1  Genehmigung einer Eilentscheidung; Auftragsvergabe Erweiterung P&R Bahnstraße / Tiefbaumaßnahme Beschlussvorlage: 49/2020
   
   4.2  Genehmigung einer Eilentscheidung; Auftragsvergabe Gehwegbau Bahnhofstraße Beschlussvorlage: 50/2020
   
   4.3  Vergabe Beschlussvorlage: 51/2020
   
   4.4  Sondierung der Möglichkeiten einer Umsiedlung von Betrieben im Rehfelder Ortszentrum gemäß Beschluss 08-05-2020 der GV Rehfelde vom 31.03.2020 Informationsvorlage: 45/2020

5. Schließung der Sitzung

Böttche Amtsdirektor