Bürgermeister informiert zur Hauptausschusssitzung

(IR) In der 47. Sitzung des Hauptausschusses am 17. Juli 2018 hat Bürgermeister Reiner Donath das Gremium über das Geschehen in der Gemeinde informiert. Er führte aus:

"Wie immer in meinen Informationen und Berichten möchte ich den Dank der Gemeinde und meinen ganz persönlichen Dank für die geleistete ehrenamtliche Tätigkeit sowie erfüllten Aufgaben durch das Amt zum Nutzen der Gemeinde und zum Wohl der Bürger aussprechen.

Dank auch für die Veranstaltungen, über die in der Presse und im Internet ausführlich berichtet wurde und die ich folgend hervorheben möchte.

An die Spitze möchte ich die Veranstaltungen zu 110 Jahren Rehfelder Feuerwehr stellen. Dazu gehört die kleine Ausstellung zum Museumstag in der Heimatstube, die Festveranstaltung, die Einweihung der Stele zur Gründung im Jahre 1908 mit anschließender Feuerwehrcorso zum Bahnhof sowie das Fest und der Frühschoppen am Feuerwehrdepot.

Die 6. Veranstaltung „Dialog“ zu interessanten Thema „Garzauer Pyramide“ mit Prof. Reimann. Der nächste Dialog mit Frau Dr. Gohlke im September, zu Ordnung und Sicherheit in Rehfeld im Oktober, vorbereitet von G. Schwarz und zur Windenergie im November mit Helmut Grützbach

Fest am Naturlehrpfad, Sportfest in der Schule und Abschlusscamp im Hort mit polnischer Beteiligung sowie mehrere Veranstaltungen in den KITA`s

Ausstellungen mit Frau Bongert im Tourismuspavillon und Frau Rank in der Entreegalerie, wo bei der Eröffnung ein Erlös durch Verkauf und Spenden von 580,70€ an UNICEF gespendet werden konnten.

Zu den Fachausschüssen und Ortsbeiräten kommen wir im TOP 8.

Aus der Sicht der stattgefundenen Sitzungen in der ersten Woche Juli sollten mir allgemeine Bemerkungen zu meinen Eindrücken gestattet sein.

Mein erster Eindruck war, dass von einigen Teilnehmern die vorhandenen und fristgerecht veröffentlichten Unterlagen in Vorbereitung der Sitzungen nicht gelesen wurden. Anderseits sollten wir unsere eigenen Ideen, Beschlüsse und Lösungswege nicht in Frage stellen und beenden wollen bevor neue, bessere Lösungen geboren und überzeugend sind. An die gewählten Gemeindevertreter und auch Sachkundigen Einwohner, aber insbesondere an die Fraktions- und Ausschussvorsitzenden geht mein Appell sich immer an die eigenen Entscheidungen und an die uns gestellten Aufgaben zu erinnern und weiter zu verfolgen. Auch hier nochmals mein Hinweis, dass man durch den Sitzungsdienst an alle Unterlagen herankommen kann und damit seinen Wissendurst löschen oder auch Erinnerungslücken schließen kann.

Eine Bemerkung zur Aufforderung von Klaus Emmerich im OEA doch umfassend zum Stand der Gespräche Windfeld 26 zu informieren. Da kann ich nur auf den ausführlichen Bericht in der letzten GVS verweisen, zu dem es gegenwärtig, bis heute keine ergänzenden Informationen gibt.

Besonders erwähnen möchte ich die Ortsbegehungen, die abgeschlossen sind. Wichtig ist, wie es in den Protokollen des Bildungsausschusses steht, dass diese Protokolle zügig in den Ausschüssen und im Amt ausgewertet werden. Die Maßnahmen für 2018 zügig abgearbeitet und die für 2019/20 präzisiert werden. Jeder Ausschuss und jede Fraktion sollten sich zu inhaltlichen Prioritäten und die finanzielle Umsetzung verständigen, so dass wir zeitnah Entscheidungen treffen können. Aus den Protokollen entstehen keine Ansprüche der Realisierung und anderseits sind sie nicht abgeschlossen und können gemeinsam ergänzt oder gekürzt werden. Dazu noch unterstreichen, dass auch die Aufgaben im Bereich Straßen, Grünpflege und andere zu präzisieren sind. Spätestens im September sollten wir uns zu den Maßnahmen entscheiden und den Haushaltsplan zügig erarbeiten. Auf Vorschlag des Amtes, Herr Siebenmorgen, ist eine zeitige Beschlussfassung anzustreben. Wir sollten bereit sein, einen stimmenden Haushalt auch schon eher als jetzt geplant am 27. November zu beschließen. Dieser Zeitvorsprung könnte uns bei der Genehmigung durch die Kommunalaufsicht, bedingt durch die Finanzierung für den Hortneubau, zeitlich in 2019 sehr helfen.

Noch einige Bemerkungen zu Straßen, zu denen es berechtigte Forderungen nach Reparatur gibt, aber auch Meinungen, wie Staubentwicklung und Sperren von Straßen für den Verkehr oder verkehrsberuhigende Maßnahmen. Dabei sollten wir alle Hinweise und Kritiken der der Bürger freundlich entgegennehmen und auf die öffentliche Nutzung der Straße (Charakter der Straße, Widmung nach Straßenrecht usw.) als Verkehrsfläche hinweisen. Damit können keine Verkehrsströme ausgeschlossen oder umgeleitet werden. Verkehrsberuhigung in unbefestigten Straßen ist prinzipiell nicht möglich, in befestigten Straßen bisher nicht vorgesehen und vom Bürger bei Straßenbaumaßnahmen nicht gewollt. Was die Staubbelastung anbelangt, ist diese sicher nach der langen Trockenzeit ein generelles Problem ohne Lösungsmöglichkeiten zu haben und einzig über die Vernunft der Kraftfahrer (oftmals selbst Anwohner).zu lösen. Reparaturen wurden durchgeführt, aber auch das geht nur solange das Geld reicht und es bleiben reparierte, geflickte Straßen

Abschließend möchte ich informieren:

1. Der Empfehlung im Bildungsausschuss folgend haben die CDU und SPD/AWG den Schaukasten Bahnhofstraße aktualisiert, die FDP hat den Platz bei Schlüsselrückgabe freigegeben und das Feld der Zukunft ist leer.

2. Wie ich mit Mail informierte lagen zum 30. Juni nur die Stellungsname der Fraktion „Für Rehfelde, Werder, Zinndorf“ mit der einstimmigen Auffassung die technischen Aufzeichnungen zur GVS weiterzuführen vor. Dazu sollte sich die GVS am 24. Juli entscheiden, auch zum Vorschlag bessere Technik einzukaufen.

3. Es bleibt die Bitte langfristig über Auszeichnungen zum Ehrenamtstag und den Neujahrsempfang nachdenken und an mich einreichen. Wichtig wäre ein Vorschlag zur Eintragung ins Ehrenbuch.

Im Verlauf der Sitzung wurden folgende Entscheidungen getroffen und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung empfohlen:

• Die Satzung über die Festlegung der Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer ohne diese zu erhöhen

• Das Konzept der „Grünen Inseln“ mit dem Hinweis dieses Konzept im Plan der Grünpflege und Reinigung zu berücksichtigen

• Maßnahmen der energetischen Stadtsanierung, der Einrichtung von Bläserklassen in der Grundschule sowie die Prüfung der Gründung eines kommunalen Betriebes

• Grundstücksverkaufsbeschlüsse und Bestätigung von Eilentscheidungen zur Auftragsvergabe im Baugeschehen

• Den Beschluss zur Entwicklung des „Quartiers Mühlenflies“ mit der Projektentwicklungsgesellschaft Rehfelde (PER)

• Die Instandsetzung des Tiefbrunnens auf dem Sportplatzgelände

• Aufruf zur Namengabe für die neue Straße im "Nahversorgung und Wohnen im Zentrum Rehfelde". Vorschläge bis zum 15. August an das Amt oder den Bürgermeister"