Bürgermeister informiert zur Hauptausschusssitzung

Rehfelde, den 20. 09. 2017

© S. Hofschlaeger / pixelio.de (82277 'Papierkette - Gruppe')

In der 41. Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Rehfelde am 19. September 2017 wurde die laufende Arbeit eingeschätzt und Dokumente in Vorbereitung der Gemeindevertretersitzung am 26. September 2017 bestätigt.

Beschlüsse

Folgende Beschlussvorlagen wurden einstimmig empfohlen:

Konzept „Das Gewerbe in der Gemeinde Rehfelde und Handlungsfelder der Kommunalpolitik“
Grundlagen zur Erarbeitung der „Straßenausbaukonzeption Rehfelde 2030“ im Jahre 2018
Zusätzliche Maßnahmen für die Jahresplanung 2018
Verkauf gemeindlicher Flächen im Geltungsbereich „Nahversorgung und Wohnen im Zentrum Rehfelde“

Im Bericht des Bürgermeisters wurde informiert, dass die Sitzungen der Ausschüsse erstmals kompakt in einer Woche stattgefunden haben. Inhaltlich passt das gut, weil die Dinge sehr konzentriert behandelt und im Hauptausschuss zeitnah ausgewertet werden können.

Straßen

Zugespitzt zeigt sich die Lage im Bereich Straßen. Die Beschwerden und auch Beschimpfungen gegen das Amt und den Bürgermeister müssen ernst genommen werden. Ich wiederhole meine Aufforderung an das Amt, zu Fragen der Instandsetzung von Straßen Maßnahmen festzulegen und sofort notwendige Aufträge auszulösen. Der Ortsentwicklungsausschuss muss sich damit ebenfalls inhaltlich beschäftigen.

Das betrifft insbesondere das Profilieren der Straßen Im Winkel, Quellweg, Rosa-Luxemburg-Straße und andere Straßen sowie den Ausbau in der Eislerstraße. Abstimmungen haben dazu stattgefunden, jetzt muss endlich gehandelt werden.

Erneut muss zur Sperrung der Karl-Liebknecht-Straße zwischen Stephanstraße und Schlagweg Stellung genommen werden. Eindeutig ist, dass wir das mehrheitlich festgelegt haben und deshalb dazu stehen und auch verteidigen müssen. Anderseits muss man die Argumente der Bürger, mit denen ich übereinstimme, ernst nehmen und eine qualifizierte Instandsetzung im Interesse der Anlieger und des Verkehrsflusses in Rehfelde zeitnah realisieren.

Einweihungen

Seit der 40. Hauptausschusssitzung fanden drei Einweihungen statt.

Richtfest am Erweiterungsbau des Betreuten Wohnens an der Ernst-Thälmann-Straße. - eine Mahnung für uns, gezielt am Projekt Mühlenfließ zu arbeiten. Uns fehlt entsprechender Wohnraum und Betreuung. Beim Investor Herrn Stüve konnten sieben Anmeldungen nicht realisiert werden.
Rastplatz am R1 in Zinndorf, vorgeschlagen und errichtet vom Arbeitskreis Rehfelder Tourismus und dem Rehfelder Sängerkreis, Projektleitung Inge-Lore und Peter Jung, unterstützt durch zahlreiche Helfer und Sponsoren - ein würdiger Anlass zu den Jubiläen „5 Jahre Deutsch-Polnischer Liederweg“ und „30 Jahre Rehfelder Sängerkreis“
Einweihung des echten Bürgerwindparks mit zwei Anlagen im Windfeld 26. Ein Ergebnis ehrenamtlicher Tätigkeit der Mitglieder des AKREE und der Rehfelde EigenEnergie eG – in der unsere Gemeinde Mitglied ist. Mit rund 10 Mio€. die größte Investition eines Rehfelder Betriebes in 2017. Ausführlicher werden wir dazu in der Gemeindevertretersitzung am 26. September berichten lassen. Dazu wird es dann auch eine Information zum Gespräch mit Prof. Otto zu Fragen der rechtlichen Sicherheit im weiteren Vorgehen zu den Initiativen von Investoren und im Zusammenhang mit dem Regionalplan Wind geben.

Amtsausschuss

Der Amtsausschuss nahm den Geschäftsbericht und Informationen entgegen und behandelte in der Nichtöffentlichkeit die präzisierte Amtsstruktur sowie Vorschläge für verantwortliche Leiter. Zur Gebietsreform gibt es nichts Neues, aber auch nichts Erfreuliches zur Entwicklung des Amtsbereiches. Das Volksbegehren „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“ läuft vom 29. August bis zum 28. Februar. Zum geplanten Feuerwehrgerätehaus in Werder gibt es eine Beratung am 20. September, der KITA-Bedarfsplan wird am 26. September im Landkreis verhandelt. Um das Gesetz zum Naturpark geht es in Potsdam. Die erforderlichen Wahlvorstände für den 24. September sind besetzt.

Aktivitäten und Veranstaltungen

Nennen möchte ich noch meine Teilnahme am Energiefrühstück von E.dis, das Straßenfest Klosterdorfer Weg, Sitzungen von AG und AK, die Schuleinführung mit 55 Kindern und den Beginn des Schuljahres mit 251 Schülern sowie das Erntefest in Zwierzyn mit Teilnehmern aus Zinndorf und Familie Jung und das Auftreten vor polnischen Gästen zum Apfelfest des Naturparkes.

Abschließend noch der Hinweis zu kommenden Veranstaltungen:

Bundestagswahl am Sonntag, den 24.09.
Unsere Gemeindevertretersitzung am Dienstag, den 26.09.
Rehfelder Gespräch zum eigenen Internet am Mittwoch, den 27.09.
Erntedankfest im Dorf am Samstag, den 30.09.
Zinndorfer Ernte- und Oktoberfest am 29.09. bis 01.10.
Infoveranstaltung zum Bolzplatz und Spielplatz Schule/Hort am Mittwoch, den 04.10.
Buchvorstellung von Erika und Gerhard Schwarz am Donnerstag, den 05.10.
Und dann die nächste Stresswoche:
- 09.10. Finanzausschuss
- 10.10. Bildungsausschuss
- 11.10. Ortsentwicklungsausschuss