Kommunalpolitisches Forum in den Räumen des Landtages

(ViP) Die Einladung des Vereins Kommunalpolitisches Forum e.V. in die Räume des Landtages in Potsdam nahmen Torsten Mertinkat und ich gern an, versprachen doch die Themen der Vorträge Interessantes.

Vielleicht zur Erläuterung: Der Arbeitskreis Rehfelde – EigenEnergie nutzt alle Gelegenheiten, Kenntnisse und Erfahrungen zu sammeln und mit Akteuren ins Gespräch zu kommen, mit Gleichgesinnten zu diskutieren. So eben auch am 26. Januar 2013.

Im Vortrag „Regionale und Kommunale Energiekonzepte im Kontext der Energiestrategie 2030 des Landes Brandenburg“ informierten Bereichsleiter Dr. Peter Eulenhöfer und Projektmanagerin Maike Striewski von der Zukunftsagentur Brandenburg interessant und umfassend über die Arbeit der fünf regionalen Planungsgemeinschaften in Brandenburg.

Und so erfuhren wir aus berufenem Munde, dass auch die Erarbeitung unseres Kommunalen Energiekonzeptes eine Förderzusage vielleicht schon in diesem Monat erhalten wird.

Unsere politische Hartnäckigkeit das REN-Plusprogramm auch Kommunen unter 10.000 Einwohnern zugänglich zu machen hat sich gelohnt.

Ist dieses Konzept doch die wichtigste Voraussetzung unsere gesteckten Ziele des „Rehfelder Modells“ auch erreichen zu können.

Der Referatsleiter im Städte- und Gemeindebund Brandenburg, Herr Sebastian Kunze beleuchtete im Folgevortrag die „Beteiligungsmöglichkeiten von Gemeinden an einem nachhaltigen Ausbau der erneuerbaren Energie in Brandenburg.“

Ausgehend von einer Akzeptanzanalyse für die „Erneuerbaren“ in der Bevölkerung: 

• Solaranlagen         76%;
• Windenergieanlagen        60%;
• Biogasanlagen                  36%,

konnte er darlegen, dass in Kommunen mit entsprechender Vorerfahrung diese Akzeptanz um 6 bis 15% höher liegt.

Schon heute ist deutlich, dass ca. 52,5% der Erzeugungsanlagen für Erneuerbare Energie in Bürgerhänden (Eigentümer, Beteiligungsmodelle, Bürgerfonds) liegen.

Daraus leitet sich für Brandenburg eine EEG-Vergütung für alle beteiligten Akteure in Höhe von ca. 1,015 Mrd. Euro ab.

Wichtiger nächster Betrachtungsgegenstand war für Herrn Kunze dann die kommunale Wertschöpfung. Er ging im Einzelnen auf folgendes ein:

• Kommunale Steuern (kommunaler Einkommenssteueranteil und Gewerbesteuer),
• Gewinne kommunaler Unternehmen nach Steuern,
• Nettoeinkommen von kommunalen Beschäftigten.

Am Beispiel einer 2 MW Windkraftanlage erläuterte er die gesamte Wertschöpfungskette in Zahlen. Fazit  war, dass dies nur zutrifft, wenn die WKA im Eigentum der Kommune steht.

Was ja bekanntlich für alle 28 Anlagen im Windfeld 26 Werder-Zinndorf nun einmal leider nicht der Fall ist und so jährlich für die erzeugten 102 MWh ca. 22 Mio. € nach unbekannt abwandern!

Als Aufruf und Lösung sieht Herr Kunze ebenso wie auch wir die Schaffung kommunaler Erzeugungsanlagen und den kommunalen (regionalen) Eigenverbrauch, wobei je nach örtlicher Situation die gesellschaftsrechtlichen Formen:

• Kommunale Unternehmen (Eigenbetrieb, AöR, AG, GmbH);
• Genossenschaft;
• GmbH & Co.KG

sein könnten.

Was lag näher für uns als auch diesen Kontakt zum Städte- & Gemeindebund zu knüpfen.

Der anschließende, sehr überzeugende Beitrag von Herrn Peter Hahn beleuchtete unter der Überschrift „Kommunale Wertschöpfung durch den Windpark“ einen Erfahrungsbericht aus Mühlenfließ-Schlarlach, der den Weg zum Flächenpachtmodell aufzeigte und den Nutzen für die dortige Gemeinde anschaulich machte.

Alle diese drei informativen und lehrreichen Vorträge sind im Internet unter www.kf-land-brandenburg.de > Veranstaltungen > 26.01.2013 > Nachlese zu finden.